 Inh. Inge Müller-Schempf Füllensgasse 4 D-75433 MAULBRONN |
Telefon: 07043 - 2481 eMail: info@ms-internet.de |
Allgemeine |
| 1.Allgemeines - Angebote sowie Lieferungen von Dienst- und Sachleistungen erfolgen grundsätzlich entsprechend unserer Geschäftsbedingungen. Auch wenn Teile dieser AGB rechtsunwirksam sind oder per spezieller Vereinbarung geändert sind, bleiben alle übrigen Bestimmungen bestehen. Eventuelle Abweichungen dieser Bedingungen bedarfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch uns. |
2.Nutzungs- und Urheberrechte - Die Auftragserteilung gilt gleichzeitig als Bestätigung des Auftraggebers, dass für alle, für die Auftragsausführung vorgelegten Materialien und Daten etc., sämtliche Urheber-, Nutzungs- und Lizenzrechte gewahrt sind und auch sonstige gesetzlichen Bestimmungen nicht verletzt werden. Dies gilt ebenfalls für alle GEMA-Rechte, - Meldungen und -evtl. zu entrichtende GEMA-Gebühren. Dafür haftet allein der Auftraggeber und stellt uns von etwaigen Ansprüchen Dritter frei. Für alle von uns erstellten Materialien und Inhalte für eine Auftragserfüllung behalten wir uns das Urheber- Leistungsschutz- und sonstige Rechte vor. Eine Verwendung außerhalb des von uns ausgeführten Auftrages oder die Weitergabe an Dritte bedarf der Absprache mit uns bzw. unserer Zustimmung. |
3.Gewährleistung und Haftung - Alle von uns erbrachten Leistungen und Lieferungen werden im Rahmen unserer Möglichkeiten auf Funktionalität und Richtigkeit geprüft. Sollten Sie dennoch offensichtliche Beanstandungen oder Mängelrügen an unseren Leistungen bzw. Lieferungen haben, müssen diese innerhalb 3 Tagen nach Eingang bzw. Übergabe schriftlich eingereicht werden, unter gleichzeitiger Übersendung der beanstandeten Materialien. Im Falle berechtigter Beanstandungen oder Mängelrügen wird Nachgebessert (auch mehrmalig) oder Ersatz geliefert. Weitere Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers oder Dritter bleiben ausgeschlossen. Da die Tarife und Preise der auszuführenden Arbeiten bzw. Leistungen in keinem Verhältnis zu dem wirklichen Wert von Film- und sonstigen Datenträgern stehen, beschränken sich unsere Haftungsmöglichkeiten für Verlust oder Beschädigung an uns übergebenen Film- und Datenmaterialien nur auf die Neulieferung von entsprechendem Leermaterial, sofern ein Ersatz bzw. die Wiederherstellung durch uns, entsprechend dem angelieferten Materials, in unserem Hause nicht möglich ist. Insbesondere werden weitergehende Schadensersatzansprüche irgendwelcher Art ausdrücklich ausgeschlossen. Es ist Sache des Auftraggebers bzw. Einlieferers, die uns übergebenen Materialien zu versichern. Diese Klausel hat auch für die bei uns gelagerten Materialien des Auftraggebers Gültigkeit. Wir stehen nicht ein für Schadensersatzansprüche des Auftraggebers oder von Seiten Dritter, weder für mittelbare noch für Folgeschäden, für vom Kunden vorgegebene Inhalte auf von uns erstellten Internetseiten oder Informationen auf Datenträgern - in Bezug auf Richtigkeit, Vollständigkeit oder Rechtmäßigkeit. Auch nicht in Bezug auf Merkmale die einer subjektiven Beurteilung unterliegen. Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht für fehlende zugesicherte Eigenschaften, für Schäden, die von uns oder unseren Mitarbeitern vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten sind, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Vertragsverletzung oder die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. |
4.Preisangaben und Zahlungsbedingungen - Alle unsere Angebote verlieren nach 4 Wochen ihre Gültigkeit. Für Aufträge gelten die Preise unserer jeweils aktuellen Liste, sofern keine ausdrückliche andere Vereinbarung besteht. Die Preisangaben nach Laufzeiten oder nach von uns kalkuliertem Zeitaufwand für Produktionen und Bearbeitungen haben nur Bestand, wenn keine Änderungen von ursprünglichen Angebots- bzw. Auftragsangaben in Bezug auf Stückzahlen, Laufzeiten oder von Kundenseite gewünschtem Leistungsaufwand erfolgen. Alle Zeittakte werden, den Angaben in unserer Preisliste entsprechend, voll berechnet. Der Mindest-Auftragswert liegt bei EUR 25,00 (ohne Porto). Ferner behalten wir uns das Recht vor, vom Auftraggeber Vorauszahlung oder Abschlagszahlungen zu verlangen. Alle Preise gelten ab Werk. Kosten für Versand, Verpackung, Fracht, Porto, Nachnahme, Versicherung usw. werden dem Auftraggeber, gesondert aufgelistet, in Rechnung gestellt. Zahlungen sind, sofern keine ausdrückliche andere Vereinbarung vorliegt, jeweils sofort nach Rechnungsstellung und ohne Abzug, zu leisten. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Bundesbank in Rechnung zu stellen. Aufrechnungen oder Einbehaltungen sind ausgeschlossen, sofern keine unstrittigen Ansprüche bzw. eine entsprechende Vereinbarung besteht. Auch die Erhebung einer Aufwandsentschädigung von EUR 5,00 für Mahnungen behalten wir uns vor. Alle erbrachten Leistungen und gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. |
5.Versand - Lieferungen erfolgen in der Regel per (Post) Nachnahme. Eine Lieferung gegen Vorkasse bzw. Bankeinzug ist nach besonderer Vereinbarung möglich. In jedem Fall erfolgt die Lieferung aber auf Gefahr des Auftraggebers. Spezielle Versendungsformen oder eine Transportversicherung erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch und zu Lasten des Auftraggebers. |
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